Bundestagabgeordneter Kahrs besucht das HZA Hamburg-Hafen
Auf Einladung des BDZ hat der SPD – Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs am 17. November 2016 das HZA Hamburg-Hafen besucht. In Begleitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Vorsitzenden des Bezirksverbands Nord, Christian Beisch, dessen Stellvertreter Sebastian Harms und des Ortsverbandsvorsitzenden GZD V, Sandro Kappe, machte sich der Abgeordnete ein Bild von der Abfertigung beim HZA Hamburg-Hafen, ZA Waltershof. Für Kahrs stand die Beschleunigung der Abfertigung im Vordergrund des Gesprächs.
Foto: Direktionspräsidentin Margrit Neumann, Präsident der GZD Uwe Schröder, Werner Trimborn (Leiter ZA Waltershof), Johannes Kahrs (SPD), Sandro Kappe (BDZ), Michael Schrader (Leiter des HZA Hamburg-Hafen), Sebastian Harms (BDZ), Christian Beisch (BDZ) v.l.
Im Rahmen der Begrüßung ging der Präsident der GZD, Uwe Schröder, die aktuelle Lage der Zollverwaltung ein und dankte dem Abgeordneten für sein Interesse an der Zollverwaltung. Er machte auch deutlich, dass es immer schwieriger werde, in Ballungsräumen, wie Hamburg, geeignete Nachwuchskräfte zu finden. Der Leiter des Hauptzollamtes, Michael Schrader, stellte das Hauptzollamt und insbesondere das ZA Waltershof vor und berichtete über die Einnahmesituation, die zunehmenden Aufgaben und die immer schlechter werdende Personalausstattung. Gut ein Drittel aller deutschen Importe wird über das ZA Waltershof abgewickelt. Im Bereich der Einfuhr ATLAS Normalverfahren ist eine Steigerung von 2015 bis 2016 in Höhe von über 9 Prozent zu verzeichnen. Im gleichen Zeitraum ist der Personalbestand zurückgegangen. Das Zollamt weist einen Personalfehlbestand von rund 20 Prozent aus. Daraus resultierend steigt der Arbeitsdruck und die Krankenquote steigt. Da das Zollamt an sieben Tagen die Woche 24 Stunden geöffnet ist, liegt eine große Belastung auf den Kolleginnen und Kollegen.
Der Abgeordnete zeigt sich von den Ausmaßen beeindruckt. Er höre von der Hamburger Wirtschaft nur Gutes über den Zoll, allerdings wünscht sich die Wirtschaft eine schnellere Abfertigung. Herr Schrader machte deutlich, dass dies nur mit mehr Personal möglich sei. Herr Kahrs bot an, sich für zusätzliche Planstellen für die Zollverwaltung einzusetzen.
Eine weitere Möglichkeit zur Beschleunigung der Abfertigung und Entlastung der Kolleginnen und Kollegen wird in einer verstärkten Automatisierung von ATLAS gesehen. Der BDZ hatte hierzu im Rahmen seiner Forumsveranstaltung 2016 konkrete Vorschläge unterbreitet. Umgesetzt wurden die Vorschläge bisher nicht, da Vorschriften des Haushaltsrechts dem entgegenstehen. Nach Auffassung von Kahrs bestehen gute Möglichkeiten, die entsprechenden Vorschriften so zu ändern, dass eine Automatisierung möglich wird. Der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags stehe dem positiv gegenüber.
Um die Attraktivität des Standorts Hamburg zu steigern, bot Kahrs an, sich bei der Stadt Hamburg und der BIMA für geförderten Wohnraum für Bundesbedientete einzusetzen. So könne bezahlbarer Wohnraum, insbesondere für die Kolleginnen und Kollegen des mittleren Dienstes, geschaffen werden. Dieses Angebot wurde von den Gewerkschaftsvertretern und der Verwaltung begrüßt.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende, Christian Beisch, dankte Kahrs für sein Engagement für die Zollverwaltung. „Perspektivisch müssen die Ausbildungskapazitäten und die Einstellungszahlen so erhöht werden, dass die Altersabgänge kompensiert und der Personalfehlbestand in der Zollverwaltung beseitigt wird. Der Zoll darf als Einnahmeverwaltung und wesentlicher Bestandteil der Sicherheitsarchitektur bei der Personalausstattung nicht zu kurz kommen.“
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