Verlotterte Liegenschaften
BDZ „prämiert“ marode Dienststellen
Ein Thema treibt in der bundesweiten Fläche viele Kolleginnen und Kollegen um: der marode Zustand vieler Zollliegenschaften. In den vergangenen Monaten hat der BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel in seiner Funktion als Vorsitzender des Hauptpersonalrats beim Bundesministerium der Finanzen viele Dienststellen besuchen dürfen und konnte sich ein Bild von der teils desaströsen Unterbringung vor Ort machen. Das Thema war auch im Vorfeld seitens vieler örtlicher Personalvertretungen an den BDZ herangetragen worden.
Thomas Liebel (HPR und Bundesvorsitzender) überreicht das Schild für die verlotterte Liegenschaft an die örtlichen BDZ-Personalräte Julia Rabenstein und Ingo Mandel am GZD-Dienstsitz in Berlin-Karlshorst
Bereits drei Beispiele jüngster Dienststellenbesuche, die mit vielen anderen Dienstorten vergleichbar wären, hinterließen einen bleibenden Eindruck:
- An einem Standort der Generalzolldirektion in Berlin, an dem wichtige IT-Fachverfahren betrieben werden, ist infolge des baufälligen Dachgeschosses die Klimaanlage zur Kühlung der Server defekt. In der Folge besteht nicht nur Brandgefahr, sondern schlimmstenfalls wäre der Zollfahndungsdienst durch einen möglichen flächendeckenden Ausfall der IT in zahlreichen Bereichen nicht mehr arbeitsfähig.
- Am Flughafen Köln/Bonn, dem drittgrößten Luftfrachtdrehkreuz Deutschlands, ist das für die Abfertigung zuständige Zollamt in einer veralteten Immobilie untergebracht. Arbeitsschutzrechtliche Anforderungen werden teilweise nicht eingehalten. An einigen Stellen mussten Fenster mit herkömmlichen Klebeband abgedichtet werden. In der Etage unter dem Dach fallen seit nunmehr über einem Jahr die Deckenplatten herunter, weil das Dach undicht ist. Das durchtropfende Wasser muss mit Eimern aufgefangen werden.
- Am Zollamt Taucha bei Leipzig (HZA Dresden), an dem die Internationale Frachtstation Radefeld angesiedelt ist, die infolge der 13 EU-Sanktionspakete sämtliche auf dem Landweg aus Russland eintreffenden Postsendungen mit Deutschland als Zielort abfertigt, ist die räumliche Unterbringung kaum zumutbar. Die Zollbediensteten sind bei monotoner Tätigkeit einer hohen Lärmbelastung durch die Förderbänder und die nahegelegene Autobahn ausgesetzt, ihnen stehen aber weder eigene sanitäre Anlagen, noch Sozialräume zur Verfügung.
Entbürokratisierung jetzt – Schluss mit Schrottimmobilien!
Diese Fälle sind keine Ausnahme mehr, sondern zunehmend die Regel. Bereits auf der Forumsveranstaltung des BDZ am 24. Oktober 2023 hatte der BDZ verdeutlicht, dass die „verlotterten Liegenschaften“ nicht nur unter den Aspekten der Attraktivität des Arbeitgebers Zoll und der Nachwuchskräftegewinnung, sondern auch vor dem Hintergrund notwendiger technischer Voraussetzungen für die immer komplexer werdende Dienstverrichtung eine fatale Entwicklung sind. Dabei liegt die Kernursache nicht in den Liegenschaftsverwaltern/-innen oder Hausmeisterdiensten, sondern in schwerfälligen Entscheidungsprozessen und bürokratischen Abläufen. Im Gegenteil: wir danken den zuständigen Kolleginnen und Kollegen für Ihren Einsatz unter den erschwerten Bedingungen der Liegenschaftsverwaltung.
Aus Sicht des BDZ ist eine dringende Änderung der grundsätzlichen Herangehensweise im Rahmen der Erkundung neuer Liegenschaften oder deren bauliche Instandsetzung angezeigt. Es bedarf einer generellen Beschleunigung und Entbürokratisierung der einschlägigen Prozesse. Die jahrelange Unterbringung in was teilweise nur noch als Schrottimmobilien bezeichnet werden kann, muss ein Ende haben.
Neben den hier veröffentlichten Bildern stellt der BDZ entsprechende Eindrücke auch auf seinen Social-Media-Kanälen ein. Denn der desolate Zustand der Liegenschaften muss sichtbar gemacht werden. Gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen und der Generalzolldirektion werden wir weitere Beispiele der unzumutbaren Unterbringungssituation zahlreicher Beschäftigter einbringen und über neue Entwicklungen in der Sache berichten.